Statement Sigrid König, Vorständin BKK Landesverband Bayern, zum Bericht von ARD-Kontraste vom 16. Juli 2020

„Im Zuge der Corona-Pandemie wurden schnelle Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen auch für Krankenhäuser notwendig. Es fließen unkontrolliert Milliarden an Steuer- und Beitragsgeldern in die Krankenhäuser. Die Intransparenz bei der Finanzierung der Freihaltepauschalen und dem Aufbau von Intensivbetten schreit ebenso zum Himmel wie die Möglichkeit, aus Wirtschaftlichkeitsgründen die Behandlung von Menschen abzulehnen.

Sowohl die Aufsichtsbehörden als auch die Krankenkassen benötigen akut einen lückenlosen Nachweis der Mittelverwendung, um zügig Missbrauch aufzudecken. Auch wissen wir aktuell nicht, ob zum Beispiel der Ausgleich für Bettenleerstand strukturelle Defizite überlagert und wegen Corona neu geschaffene Intensivbetten in die überfrachtete Regelversorgung übergehen werden.

Politik und Gesetzgeber sind gefordert, im Bereich der Corona-Krankenhaushilfen nachzusteuern und transparente Daten auch für die Krankenkassen zugänglich zu machen.

Der Bericht in ARD-Kontraste hat die Mängel an Transparenz und das Missbrauchspotenzial deutlich aufgezeigt. Die Krankenhäuser geben damit ein schlechtes Bild in der Öffentlichkeit ab und zerstören weiter Vertrauen.“

 

Der BKK Landesverband Bayern vertritt als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Interessen der Betriebskrankenkassen und ihrer Versicherten in Bayern. Aktuell zählt der BKK Landesverband Bayern 17 Betriebskrankenkassen als Mitglieder mit rund 3,4 Millionen Versicherten (Kassensitz). In Bayern selbst leben mehr als 2,4 Millionen Menschen, die bei einer Betriebskrankenkasse (BKK) versichert sind. Damit verfügen die Betriebskrankenkassen im Freistaat über einen GKV-Marktanteil von rund 22 Prozent.